Von der Gewalt, die alle Wesen bindet, befreit der Mensch sich, der sich überwindet.

Johann Wolfgang von Goethe

Von der Gewalt, die alle Wesen bindet, befreit der Mensch sich, der sich überwindet.

 
 

«Die Zukunft sollte man nicht vorhersehen wollen, sondern möglich machen.»

Antoine de Saint-Exupéry

«Die Zukunft sollte man nicht vorhersehen wollen, sondern möglich machen.»

 
 
 

Friedrich von Schiller

"Der Mensch ist noch sehr wenig, wenn er warm wohnt und sich satt gegessen hat, aber er muss warm wohnen und satt zu essen haben, wenn sich die bessre Natur in ihm regen soll."

Friedrich von Schiller

 
 
 

«Man muss sich der Idee erlebend gegenüberstellen können, sonst gerät man unter ihre Knechtschaft.» Rudolf Steiner

Steuern

von Enno Schmidt



Der Finanzierungsvorschlag von Götz W. Werner für ein bedingungsloses Grundeinkommen bezieht sich auf die Mehrwertsteuer. Sie wird vom Konsumenten bezahlt.

Das bedingungslose Grundeinkommen leitet sich aus dieser Steuer ab. Denn der Mehrwertsteuer fehlt die soziale Komponente eines Steuerfreibetrages. Zumal, wenn sie, wie Götz Werner vorschlägt, zur einzigen Steuer wird. Der Freibetrag der Mehrwertsteuer in Höhe des Lebensnotwendigen ist ausgezahlt ein bedingungsloses Grundeinkommen.

«In unserem System ist das Grundeinkommen eine Mehrwertsteuer-Rückvergütung in Höhe des Existenzminimums. So kommt man zwangsläufig auf das Grundeinkommen.» (Götz Werner und Benediktus Hardorp im Gespräch über die Mehrwertsteuer im Steuerberater Magazin, 2006)

Weil die Frage der Finanzierung hier nicht angehängt ist an die Idee des Grundeinkommens, sondern selbst eine Idee ist, die ihrerseits nach dem Grundeinkommen fragt, geht der Blick darauf, was die Mehrwertsteuer ganz für sich betrachtet im Unterschied zu anderen Steuern an Vorteilen bringt. Die Steuer der Arbeitsteilung, der Globalisierung, der Automation, die Steuer, mit der die demographische Entwicklung kein Problem für das Steueraufkommen ist.

Und die so genannte Arbeitslosigkeit auch nicht.

Steuern, meint man, das sei ein trockenes Gebiet. Ganz im Gegenteil zu den Emotionen, Vorstellungen, Hoffnungen und Ängsten, die sich an der Idee des Grundeinkommens entzünden. Steuern, meint man, das sei einem zu kompliziert. Hauptsache, man muss möglichst wenig Steuern zahlen. Da fängt die Bewusstseinsfrage an.

«Uns geht es nicht darum, ein Grundeinkommen in einer bestimmten Höhe zu fordern – die Höhe muss in einer demokratischen Gesellschaft ausgehandelt werden – oder ein bestimmtes Grundeinkommensmodell zu propagieren. Vielmehr geht es darum, einen Denkprozess aufzugreifen, zu begleiten und weiter zu treiben.»(Adrienne Goehler und Götz W. Werner im Artikel  «Vom Sollen zum Wollen» der Zeitschrift «politische ökologie»)

Die Finanzierung des Grundeinkommens ist weniger eine Rechenaufgabe, als ein Hinschauen, wie heute die Aufgaben finanziert werden, die wir als Bevölkerung demokratisch in Auftrag geben. Sonst bleibt die Finanzierungsfrage eine Suche im Dunkeln wie beim Topfschlagen.


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